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Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich
Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Regelungen haben nur dann Geltung, wenn sie zwischen REKNOW und dem Kunden schriftlich vereinbart worden sind. Entgegenstehende oder abweichende Geschäfts-bedingungen des Kunden gelten nur, wenn diese durch REKNOW ausdrücklich schriftlich anerkannt worden sind. Durch die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser Bedingungen wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. An die Stelle unwirksamer oder undurchführbarer Bestimmungen tritt diejenige rechtlich zulässige Bestimmung, die dem mit der unwirksamen, undurchführbaren Bestimmung verfolgten wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.

§ 2 Lieferungen und Leistungen
Angebote von REKNOW sind freibleibend und unverbindlich. Bestellungen gelten erst dann als angenommen, wenn diese von REKNOW schriftlich bestätigt worden sind. Die Auftragsbestätigung von REKNOW ist für den Vertragsinhalt maßgebend, wenn REKNOW nicht innerhalb von 8 Tagen nach Datum der Auftragsbestätigung ein schriftlicher Widerspruch zugeht. Mündliche Nebenabsprachen bedürfen in jedem Fall zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung von REKNOW. Abbildungen, Zeichnungen sowie andere Unterlagen, die zu den unverbindlichen Angeboten von REKNOW gehören, bleiben im Eigentum von REKNOW. Diese werden sorgfältig erstellt, stellen jedoch mangels ausdrücklicher Kennzeichnung als solche keine Beschaffenheitsgarantien dar, soweit sie nicht von REKNOW ausdrücklich als verbindlich bezeichnet worden sind.

§ 3 Preise
Alle Preise sind Nettopreise zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer zum Zeitpunkt der Rechnungslegung und verstehen sich in Euro. Sonstige Nebenleistungen oder Kosten, insbesondere Reisekosten, Kosten für Transport, Verpackungen und Versicherungen gehen zu Lasten des Kunden. Die Höhe der Preise richtet sich nach dem Angebot bzw. der Vereinbarung zwischen REKNOW und dem Kunden.

§ 4 Eigentumsvorbehalt
Alle Lieferungen erfolgen unter Eigentumsvorbehalt. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum von REKNOW. Verhält sich der Kunde vertragswidrig, insbesondere wenn er seiner Zahlungsverpflichtung trotz einer Mahnung von REKNOW nicht nachkommt, kann REKNOW nach einer vorherigen angemessenen Fristsetzung vom Vertrag zurücktreten und die Herausgabe der noch in seinem Eigentum stehenden Ware verlangen. In der Zurücknahme der Ware durch REKNOW liegt ein Rücktritt vom Vertrag. Die dabei anfallenden Transportkosten trägt der Kunde. REKNOW ist nach Rückerhalt der Ware zu deren Verwertung befugt. Der Verwertungserlös ist auf Verbindlichkeiten des Kunden - abzüglich angemessener Verwertungskosten - anzurechnen. Der Kunde darf die im Eigentum oder Miteigentum von REKNOW stehende Vorbehaltsware nicht an Dritte als Sicherheit übereignen oder verpfänden, die Forderungen aus der Weiterveräußerung weder an Dritte abtreten oder mit ihnen aufrechnen, noch mit seinen Abnehmern bezüglich dieser Forderungen ein Abtretungsverbot vereinbaren. Bei einer Pfändung der Vorbehaltsware von dritter Seite, ist REKNOW durch den Kunden umgehend zu verständigen. Der Kunde hat alle Kosten einer etwaigen Intervention zu ersetzen.

§ 5 Zahlungsbedingungen
Sofern keine abweichenden Zahlungsvereinbarungen getroffen worden sind, sind Zahlungen 14 Tage nach Rechnungsdatum ohne jeden Abzug fällig. Die Rechnungsstellung erfolgt mit Lieferung bzw. Leistungserbringung. Der Kunde kommt in Zahlungsverzug, wenn er auf eine nach Fälligkeit erfolgende Mahnung nicht leistet. Spätestens tritt der Verzug auch ohne Mahnung 30 Tage nach Fälligkeit und Rechnungszugang ein. Im Falle des Zahlungsverzugs ist REKNOW zur Geltendmachung von Verzugszinsen in Höhe von 8% p. a. über dem jeweils gültigen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank auf den Projekt- bzw. Kaufpreis berechtigt. Das Recht zur Geltendmachung eines darüber hinausgehenden Schadens bleibt unberührt.

§ 6 Liefer- und Leistungstermine
Liefertermine und Fristen, die nicht ausdrücklich als verbindlich vereinbart worden sind, sind ausschließlich unverbindliche Angaben. Die von dem Kunden angegebene Lieferzeit beginnt erst, wenn die technischen Fragen abgeklärt sind. Ebenso hat der Kunde alle ihm obliegenden Verpflichtungen ordnungsgemäß und rechtzeitig zu erfüllen. Liefertermine stehen grundsätzlich unter dem Vorbehalt richtiger und rechtzeitiger Selbstbelieferung durch Lieferanten von REKNOW, es sei denn, REKNOW hat die Nichtbelieferung durch Lieferanten zu vertreten. Liefertermine verlängern sich um den Zeitraum, in dem REKNOW durch Umstände, die REKNOW nicht zu vertreten hat, daran gehindert ist, die Leistungen zu erbringen und um eine angemessene Anlaufzeit nach Ende der Behinderung. REKNOW haftet dem Kunden bei Lieferverzug nach den gesetzlichen Bestimmungen, beschränkt auf eine von REKNOW zu vertretende vorsätzliche oder grob fahrlässige Verletzung des Vertrages, wobei ein Verschulden der Vertreter oder Erfüllungsgehilfen zuzurechnen ist. Die Haftung ist jedoch auf den vorhersehbaren typischerweise eintretenden Schaden begrenzt, wenn der Lieferverzug nicht auf einer von REKNOW zu vertretenen vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzung beruht, insbesondere wenn eine wesentliche Vertrags- oder Kardinalspflicht verletzt ist. Ansonsten kann der Kunde im Falle eines von REKNOW zu vertretenden Lieferverzuges für jede vollendete Woche des Verzuges höchstens eine pauschalierte Entschädigung in Höhe von 3 % des Lieferwertes, maximal jedoch nicht mehr als 15 % des Lieferwertes geltend machen. Eine weitergehende Haftung für einen von REKNOW zu vertretenden Lieferverzug ist ausgeschlossen. Die weitergehenden Ansprüche und Rechte des Kunden, die ihm neben dem Schadensersatzanspruch wegen eines von REKNOW zu vertretenden Lieferverzugs zustehen, bleiben unberührt. Teillieferungen und –leistungen sind in zumutbarem Umfang zulässig. Auftragsänderungen und Zusatzverträge führen zu angemessener Fristverlängerung.

§ 7 Sachmängel bei Lieferungen
Soweit ein von REKNOW zu vertretender Mangel an der Ware vorliegt, ist REKNOW zur Nacherfüllung verpflichtet, es sei denn, daß REKNOW aufgrund der gesetzlichen Regelung zur Verweigerung der Nacherfüllung berechtigt ist. Der Kunde hat REKNOW eine angemessene Frist zur Nacherfüllung zu gewähren. Der Kunde hat offensichtliche Mängel REKNOW gegenüber innerhalb einer Frist von 2 Wochen nach Auftreten des Mangels anzuzeigen. Erfolgt die Anzeige nicht innerhalb der vorangegangenen Frist, erlöschen die Gewährleistungsrechte. Das gilt nicht, wenn REKNOW den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen hat. Die Nacherfüllung kann nach Wahl des Kunden durch Beseitigung des Mangels oder Lieferung neuer Ware erfolgen. Während der Nacherfüllung sind die Herabsetzung des Kaufpreises oder der Rücktritt vom Vertrag durch den Kunden ausgeschlossen. Die Nachbesserung gilt mit dem zweiten vergeblichen Versuch als fehlgeschlagen. Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen, kann der Kunde nach seiner Wahl die Herabsetzung des Kaufpreises verlangen oder den Rücktritt vom Vertrag erklären. Schadensersatzansprüche wegen eines Mangels bei Verkauf einer Sache kann der Kunde erst geltend machen, wenn die Nacherfüllung fehlgeschlagen ist. Das Recht des Kunden zur Geltendmachung von weitergehenden Schadensersatzansprüchen bleibt davon unberührt. Mängelansprüche (einschließlich Schadens- und Aufwendungsersatzansprüchen wegen Mängeln) verjähren in 12 Monaten ab Lieferung. Bei Mängelrügen dürfen Zahlungen des Kunden nur dann in einem Umfang zurückgehalten werden, der in einem angemessenen Verhältnis zu den aufgetretenen Mängeln steht, wenn die Ansprüche des Kunden unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. Erfolgt die Mängelrüge zu Unrecht, ist REKNOW berechtigt, für die REKNOW entstandenen Aufwendungen Ersatz vom Kunden zu verlangen.

§ 8 Haftung
REKNOW haftet uneingeschränkt nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung von REKNOW, seinen gesetzlichen Vertretern oder seinen Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie für Schäden, die von der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz umfaßt werden, sowie für Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen sowie Arglist von REKNOW, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Soweit REKNOW bezüglich der Ware oder Teile derselben eine Beschaffenheitsgarantie abgegeben hat, haftet REKNOW auch im Rahmen dieser Garantie. Für Schäden, die auf dem Fehlen der garantierten Beschaffenheit beruhen, aber nicht unmittelbar an der Ware eintreten, haftet REKNOW allerdings nur dann, wenn das Risiko eines solchen Schadens ersichtlich von der Beschaffenheitsgarantie erfaßt ist. REKNOW haftet auch für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht werden, soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung solcher Vertragspflichten betrifft, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszweckes von besonderer Bedeutung ist. Das Gleiche gilt, wenn dem Kunden Ansprüche auf Schadensersatz statt der Leistung zustehen. REKNOW haftet jedoch nur, soweit die Schäden typischerweise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind. Eine weitergehende Haftung von REKNOW bei Verkauf einer Sache ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs ausgeschlossen; dies gilt insbesondere auch für deliktische Ansprüche oder Ansprüche auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen statt der Leistung. Soweit die Haftung von REKNOW ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von REKNOW. REKNOW bleibt der Einwand des Mitverschuldens unbenommen.

§ 9 Geheimhaltung
Die Vertragspartner verpflichten sich zur vertraulichen Behandlung aller als vertraulich bezeichneten oder sich aus den Umständen als vertraulich zu behandelnd ergebenden Informationen und Unterlagen des jeweils anderen Vertragspartners, sowie deren Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse. Nicht von der Geheimhaltung umfaßt sind Informationen und Unterlagen, die im Zeitpunkt der Offenlegung allgemein bekannt und zugänglich oder dem empfangenden Vertragspartner zum Zeitpunkt der Offenlegung bereits bekannt waren oder ihm von Dritten berechtigterweise zugänglich gemacht worden sind.

§ 10 Schlußbestimmungen
Änderungen und Ergänzungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen der Schriftform und der rechtsgültigen Unterzeichnung der Parteien. Dies gilt auch für die Änderung oder Aufhebung des Schriftform-erfordernisses. Diese Bestimmungen bleiben auch bei Unwirksamkeit einzelner oder mehrerer Bestimmungen in ihren übrigen Teilen verbindlich. Unwirksame Bestimmungen sind durch Regelungen zu ersetzen, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Regelung in rechtswirksamer Weise am nächsten kommen. Die Beziehungen zwischen den Vertragsparteien regeln sich ausschließlich nach dem in der Bundesrepublik Deutschland geltendem Recht. Die Anwendung des einheitlichen Gesetzes über den internationalen Kauf beweglicher Sachen sowie des Gesetzes über den Abschluß von internationalen Kaufverträgen über bewegliche Sachen ist ausgeschlossen. Gerichtstand für alle Streitigkeit aus diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist Hamburg. Die Rechte des Kunden aus dem Vertrag sind nicht übertragbar.



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19th of June 2018, Panorama Edition 28
On 19th of June 2018 we have sent our newsletter Panorama containing information about REKNOW and EMM-Check. Read now.

20th of April 2018, EMM-Check Release 4.2.6.0
On 20th of April 2018 the version 4.2.6.0 of EMM-Check was released. This version contains many enhanced and new functions as well as modifications in some of the standards. For details click here.

1st of September 2017, New office opened!
REKNOW was able to grow continuously over the past years due to increasing revenues from EMM-Check. This success shows up in the opening of an additional office in Hamburg. The new office provides space for new colleagues and can be used for presentations to our customers.